Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Rabie Abbas, Software Engineering & Consulting, Berlin (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern über Beratungs-, Entwicklungs- und sonstige IT-Leistungen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsumfang

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform annimmt. Beratungsleistungen werden als Dienstleistung erbracht; ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet. Entwicklungsleistungen sind nur dann Werkleistungen, wenn dies im Angebot ausdrücklich vereinbart ist.

§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, verlängern vereinbarte Termine entsprechend. Dadurch entstehender Mehraufwand wird nach den vereinbarten Sätzen vergütet.

§ 4 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungs- und Zusatzwünsche werden in Textform vereinbart. Der Auftragnehmer teilt die Auswirkungen auf Vergütung und Termine mit, bevor er mit der Umsetzung beginnt.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nach Aufwand zum vereinbarten Stunden- oder Tagessatz abgerechnet, monatlich nachträglich mit Tätigkeitsnachweis. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Reisekosten und Auslagen werden nur nach vorheriger Absprache berechnet.

§ 6 Termine

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Bei höherer Gewalt und anderen Ereignissen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verschieben sich Termine um die Dauer der Behinderung.

§ 7 Abnahme bei Werkleistungen

Ist eine Werkleistung vereinbart, prüft der Auftraggeber das Ergebnis innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung und erklärt die Abnahme oder teilt Mängel in Textform mit. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel meldet oder das Ergebnis produktiv einsetzt.

§ 8 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Für Open-Source-Komponenten und Software Dritter gelten deren Lizenzbedingungen. Allgemeine Kenntnisse, Methoden und wiederverwendbare Bausteine, die keine vertraulichen Informationen des Auftraggebers enthalten, darf der Auftragnehmer weiter nutzen.

§ 9 Mängelansprüche

Bei Werkleistungen beseitigt der Auftragnehmer Mängel zunächst durch Nacherfüllung. Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht in den Fällen des § 10 Absatz 1.

§ 10 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung angefallen wäre.

§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich, auch nach Vertragsende. Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 12 Referenznennung

Der Auftragnehmer nennt den Auftraggeber nur mit dessen vorheriger Zustimmung in Textform als Referenz.

§ 13 Laufzeit und Kündigung

Verträge über laufende Leistungen können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bis zur Beendigung erbrachte Leistungen werden vergütet.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin Gerichtsstand. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: November 2026 · Kontakt: rabieabbas.consulting@gmail.com